21. Juni: Buskorso in Stuttgart

Der Verband Baden-Württembergischer Omnibusunternehmen (WBO) veranstaltet am Dienstag, 21. Juni, eine Kundgebung am Stuttgarter Karlsplatz samt Buskorso durch die Stuttgarter Innenstadt. Hintergrund sind die exorbitanten Mehrkosten für den Diesel, die die Verkehrsunternehmen seit März aus eigener Tasche vorstecken. Eine Lösung sollte in einem „ÖPNV Stützungspakt Energiepreise“ gefunden werden – auf diesen wartet die Branche bislang vergebens.

Wir haben große Erwartungen in die Verhandlungen gesetzt. Die Straße ist nur das letzte Mittel – leider ist es so weit gekommen. (WBO-Geschäftsführer Dr. Witgar Weber)

Doch Fakt sei: Die WBO-Mitglieder gingen seit März mit diesen hohen Dieselmehrkosten in Vorleistung und erbrächten weiter die volle Leistung.

Diese Rechnung geht nicht auf – die Unternehmen fahren sich immer stärker in die roten Zahlen. (Weber)

Dabei habe das Land einen solchen Ausgleich vor Ostern in Aussicht gestellt. Die Verhandlungen stagnieren seit Wochen. Auch wenn der Mehrbedarf in Höhe von 37 Mio. Euro zwischenzeitlich unstreitig sei, sei nach wie vor unklar, wer das Geld aufbringen soll, so der WBO. Das Land schiele zum Bund, die Aufgabenträger in Richtung Land. Und die Unter- nehmen drohten im Konflikt zerrieben zu werden.

Verzetteln droht

Längst würde nicht mehr nur über die Diesel-Soforthilfe verhandelt. Hinter den Kulissen würde über eine Paketlösung gesprochen; offenbar habe das Land auch Wünsche Richtung Aufgabenträger (z.B. die Mobilitätsgarantie) und andere Zukunftsprojekte, die es an eine Dieselfinanzspritze andocken möchte – Projekte, die finanziell nur schwer fassbar seien und langfristig sicher viel Geld benötigten. Und das in einer Zeit, in der sich die Unternehmen dazu gezwungen sähen, sich von Bestandsleistungen entbinden zu lassen, Verkehre zurückzugeben oder ganz aufzuhören.

Im Ergebnis hätte das weniger ÖPNV und nicht mehr ÖPNV zur Folge. So hat sich das Land die Verkehrswende sicher nicht vorgestellt. (Weber)

Bei allem Verständnis für Themen wie bessere Taktung, Rund-um-die-Uhr-Verkehre etc. , die den ÖPNV in Baden-Württemberg künftig erneuern und verändern sollen, stellt WBO-Vorsitzender Klaus Sedelmeier klar:

Die Verantwortlichen dürfen sich jetzt nicht verzetteln. Die Unternehmen haben Woche für Woche Dieselrechnungen zu bezahlen, und diese Ausgaben können centgenau belegt werden. Wir brauchen eine Soforthilfe angesichts der hohen Dieselkosten. Jetzt!