Dieselgipfel im Ländle: WBO verhalten optimistisch

Verhalten optimistisch zeigt sich der Verband Baden-Württembergischer Omnibusunternehmen (WBO) vom gestrigen (16. März) „Dieselgipfel“ im Verkehrsministerium.

„Positiv ist, dass das Land den Verkehrsunternehmen kurzfristige Liquiditätshilfen zur Verfügung stellt“, resümiert der Vorsitzende Klaus Sedelmeier. „Genauso wichtig ist jedoch die Übernahme der Mehrkosten.“

Verkehrsminister Winfried Hermann wird in den kommenden Tagen gut 120 Mio. Euro aus den ÖPNV-Rettungsschirm und vorgezogene ÖPNV-Fördermittel in Höhe von knapp 60 Mio. Euro, die regulär erst zum 1. Oktober fällig wären, an Verbünde und kommunale Aufgabenträger überweisen.

Damit soll die Liquidität der Betriebe für die kommenden Monate gesichert und Zeit gewonnen werden, „bis neue Lösungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen vereinbart sind“, heißt es aus dem Verkehrsministerium.

„Im Grunde genommen sind es vorgezogene Zahlungen“, so der WBO-Vorsitzende.

Aus Sicht des Verbandes viel wichtiger seien die Diesel-Mehrkosten, die die Unternehmen aktuell aus eigener Tasche bezahlten und damit in Vorleistung gingen – das Kostenrisiko liege komplett bei den Verkehrsunternehmen.

Corona-Pandemie, Fahrgastzahlen auf noch Vor-Pandemie-Niveau und jetzt die hohen Spritpreise – im Verband wird die Frage laut, wie lange die Verkehre noch im aktuellen Umfang gefahren werden können.

Von kommunaler Seite erklärten der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags, Prof. Dr. Alexis von Komorowski, der Präsident des Gemeindetages, Steffen Jäger, und die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Dr. Susanne Nusser:

„Die ÖPNV-Branche muss in der aktuellen Energiekrise stabilisiert werden, denn ohne sie werden wir die Klimaschutzziele nicht erreichen. Die kommunalen Aufgabenträger werden daher die Liquiditätshilfen des Landes kurzfristig weiterreichen. Zugleich werden wir uns für den ÖPNV-Stützungspakt engagieren, den das Land gemeinsam mit den Unternehmen und den Kommunen noch vor Ostern auf den Weg bringen wird.“

Nach Auffassung der kommunalen Landesverbände müsse ein aus originärem Landesgeld gespeistes Sonderprogramm zugunsten der ÖPNV-Branche einschließlich der kommunalen Verkehrsunternehmen Teil dieses Stützungspaktes sein.

Die kommunalen Aufgabenträger versprachen zudem, sich „insbesondere auch durch Vertragsanpassungen an der Problemlösung zu beteiligen.“