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BMVI-Etat steigt 2020

Allerdings sinken die Ausgaben für den Verkehrsbereich leicht, da der Zuwachs vor allem dem Ausbau der digitalen Infrastruktur zugutekommt.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer freut sich über steigende Mittel seines Ministeriums. (Foto: Bünnagel)
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer freut sich über steigende Mittel seines Ministeriums. (Foto: Bünnagel)
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Claus Bünnagel

Der Etat des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) soll 2020 im Vergleich zum Vorjahr leicht ansteigen. Das geht aus dem Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 hervor. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll den Planungen zufolge 29,83 Mrd.Euro (2019: 29,29 Mrd.Euro) ausgeben dürfen. Für den Bereich Digitale Infrastruktur enthält der Etatentwurf Ausgaben in Höhe von 1,05 Mrd.Euro (2019: 217,74 Mio.Euro). Somit sinken die Ausgaben für den Verkehrsbereich im Vergleich zum Vorjahr leicht. Allerdingssollen die Investitionshilfen für die Länder beimAusbau des öffentlichen Personennahverkehrs 2020 auf 665,13 Mio.Euro erhöht und damit im Vergleich zu 2019 verdoppelt werden (2019: 332,57 Mio.Euro).

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