GEMA: Kulanzregelung für Busunternehmen

Für Busunternehmen ist eine Vertragsaussetzung möglich.

Die GEMA kommt Busunternehmen bei einer nötigen Vertragsaussetzung entgegen. (Logo: GEMA)
Die GEMA kommt Busunternehmen bei einer nötigen Vertragsaussetzung entgegen. (Logo: GEMA)
Claus Bünnagel

Nach „zähen Verhandlungen“ ist es dem bdo nun gelungen, von der GEMA die schriftliche Bestätigung zu erhalten, dass auch für Busunternehmen eine Vertragsaussetzung möglich ist. Die Kulanzregelungen der GEMA für Restaurants und Kultureinrichtungen, die aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen mussten, werden auch Bustouristikunternehmen gewährt, die von dem am 16. März 2020 durch die Bundeskanzlerin verkündeten Verbot von Reisebusreisen betroffen sind. Wörtlich heißt es dazu seitens der GEMA im Schreiben an den bdo: 

Gerne bestätigen wir Ihnen, dass wir das behördliche ,Reisebusreiseverbot analog den behördlich angewiesenen Betriebsschließungen behandeln. Das bedeutet, dass Ihre Mitgliedsbetriebe für die Zeit, in denen die Reisebusse nicht benutzt werden durften, keine Lizenzvergütungen an die GEMA zahlen müssen. Wir arbeiten gerade an der Entwicklung einer Portallösung für diese Herausforderung. Unser Ziel ist es, dass wir unseren Lizenznehmern eine sehr pragmatische Onlinelösung anbieten werden, über die die Lizenznehmer die ,Schließzeiten einfach melden können und eine entsprechende Gutschrift erhalten. Wir werden alle unsere Vertragspartner zu gegebener Zeit einzeln informieren.

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