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Wegen autofreier City: SPD in Hannover lässt Koalition mit Grünen platzen
Die SPD in der niedersächsischen Landeshauptstadt hat die rot-grüne Koalition in Hannover platzen lassen. Das Verhältnis zwischen beiden Parteien war seit Wochen angespannt, berichtet der NDR. Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) hatte unmittelbar nach dem Platzen des rot-grünen Bündnisses im Rat der Stadt Hannover zur Kooperation aufgerufen. "Alle demokratischen Kräfte im Rat sind nun gefragt, pragmatisch und kooperativ zusammenzuwirken", erklärte der Grünen-Politiker heute auf der Plattform X, früher Twitter. Er sieht im Übrigen keine unüberbrückbare inhaltliche Differenzen. Onay hatte im November 2019 als erster grüner Oberbürgermeister in Hannover sein Amt angetreten und ist nun auf wechselnde Mehrheiten im Rat angewiesen.
SPD kritisierte Onays Mobilitätskonzept für Hannovers Innenstadt
Die Sozialdemoktraten betonten zwar, es sei nicht nur Onays entschlossenes Mobilitätskonzept für eine weitgehend autofreie Innenstadt, sondern es habe auch die Zusammenarbeit in der Koalition nicht funktioniert. Dennoch stießen vor allem die visionären Pläne des Grünen, bis 2030 eine nahezu autofreie Innenstadt zu schaffen auf Kritik.Generell sei man auch bei der SPD von dem Plan einer autofreien Innenstadt überzeugt, man wünsche sich aber mehr Beteiligung durch Wirtschafts- und Sozialverbände und die Bürgerschaft, was nach einem überwindbaren Hindernis klingt. Zudem zweifelte man am Finanzplan des Oberbürgermeisters für den Umbau der City. Bei der Entscheidung spielt nach Informationen des NDR Niedersachsen aber wohl auch der Bundestrend eine Rolle. "Bei der SPD ist Panik ausgebrochen", kolportiert der Sender. Die Sorge breite sich aus, dass die SPD bei kommenden Wahlen wichtige Wahlkreise an CDU und AfD verlieren könnte. In Hannover strebt die SPD nun je nach Sachverhalt eine Kooperation in wechselnden Mehrheiten in Zusammenarbeit mit den Bezirksräten an.
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