Ausgedehnte Buskontrollen

Der Zoll hat am 25. Juli eine bundesweite Schwerpunktaktion gegen die Schwarzarbeit durchgeführt, bei dem an über 200 Einsatzorten eine Vielzahl von Reisebussen kontrolliert wurde. Der Einsatz dauerte 24 Stunden und dabei waren 1.200 Zollbeamte im Einsatz, Schwerpunkt der Kontrollen waren Fernstraßen und Autobahnraststätten sowie die Umgebung beliebter Ausflugsziele. Bei den Kontrollen deckten die Beamten eine Reihe von Verstößen gegen Arbeits- und Steuergesetze auf. Von den insgesamt 4.171 Fahrern, die kontrolliert wurde, kam es bei jedem sechsten zu Beanstandungen. Es wurden 33 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 13 Personen vorläufig festgenommen. Gegen 125 Busfahrer besteht der dringende Verdacht auf Leistungsbetrug. Insgesamt 50 ausländische Fahrer waren nicht im Besitz der erforderlichen Arbeitsgenehmigung. Der LBO bedauert, dass die bisher sehr allgemein gehaltenen Veröffentlichungen des Bundesfinanzministeriums zu den Kontrollergebnisse keine Aufschlüsse über schwarze und weiße Schafe zuließen. Die Vielzahl der seriösen Busunternehmen setze darauf, dass die Behörden sie vor unlauterem Wettbewerb schützten. Busunternehmer, die sich an Gesetze und Vorschriften halten, hätten am meisten unter den unseriösen Anbietern zu leiden, so der Verband.