Vermeidbare Verluste

LHO: "Mit Dumpingpreisen und Vollgas in rote Zahlen"
Redaktion (allg.)
In Hessen nahm der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) die Millionenverluste bei der Hanauer Straßenbahn AG (HSB) zum Anlass, die Vergabepraxis in Sachen ÖPNV im Land scharf zu kritisieren. Unternehmen wie die HSB hätten "über Jahre hinweg mit Dumpingpreisen Ausschreibungen um Buslinien gewonnen, mit Vollgas expandiert und so mittlerweile Verluste in Millionenhöhe eingefahren", so der LHO-Vorsitzende Dieter Beth. Für diese Verluste müssten nun die Steuerzahler aufkommen. Hätte man frühzeitig auf die zahlreichen Warnungen gehört, wären die Verluste durchaus zu vermeiden gewesen, so Beth weiter. Doch die Mehrheit der verantwortlichen Kommunalpolitiker hätten die Warnungen der Fachleute ignoriert und die "Abenteuer-Strategie der HSB im Hanauer Stadtparlament abgenickt". Dabei seien die "realitätsfremden Kalkulationen" der kommunalen Hanauer Straßenbahn AG und deren Tochterunternehmen Kraftverkehr Kinzigtal GmbH vom LHO mehrfach kritisiert worden. Wenn die politisch Verantwortlichen den Bürgern in Hessen ein attraktives Nahverkehrsangebot garantieren und gleichzeitig Steuern sparen wollten, so müssten sie "lernen wirtschaftlich und realistisch zu kalkulieren", so Beth. Als Beispiel führt er die Kraftverkehr Kinzigtal GmbH (KVK) an. Diese sei im Jahr 2000 von der Hanauer Straßenbahn AG "als noch hochprofitabler Betrieb zu einem stattlichen Preis" gekauft worden. Ziel dieses mit Steuergeldern finanzierten Kaufes sei angegeben worden, dass das Unternehmen Gewinne erzielen solle. Nun aber sei bekannt geworden, dass bei der KVK für 2005 ein Verlust von rund einer Million Euro erwartet werde. Nach Angaben des LHO würden für die nächsten drei Jahre Rückstellungen in gleicher Höhe gebildet. "Die Unternehmensleitung erwartet also einen Verlust von insgesamt vier Millionen Euro. Diese völlig unnötige Rechnung zahlt der Steuerzahler," führt Beth aus. Der Fall wird vom LHO als Beispiel für die unfairen Wettbewerbsbedingungen in Hessen angeführt. Immer wieder hatte sich der Busunternehmerverband in Gesprächen mit Hessens Verkehrsminister Alois Rhiel für einen fairen Wettbewerb stark gemacht. Die hessische Landesregierung dürfe nicht zulassen, dass "es Quersubventionen und wettbewerbsfreien Sonderzonen für unwirtschaftlich arbeitende Kommunalunternehmen gebe."