Reiserückkehr aus Risikogebieten: Verpflichtende Coronatests und Aussteigekarte

Hier eine Übersicht der Regelungen für Reisende und Busunternehmen.

Aus Risikogebieten zurückkehrende Reisende müssen einige neue Regelungen beachten. (Foto: Pixabay/geralt)
Aus Risikogebieten zurückkehrende Reisende müssen einige neue Regelungen beachten. (Foto: Pixabay/geralt)
Claus Bünnagel

Für Rückkehrer aus Risikogebieten gilt aktuell eine Coronatestpflicht. Zudem sind Busunternehmen verpflichtet, ein Informationsblatt und Aussteigekarten an Fahrgäste aus Risikogebieten auszugeben. Bereits seit 1.8.2020 können sich Reiserückkehrer aus Nichtrisikogebieten kostenfrei auf eine SARS-CoV-2-Infektion testen lassen.

Folgende Regelungen für Reisende und Busunternehmen gelten seit 8.8.2020:

Für wen gilt die Testpflicht?

Wer einreist und sich in den 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat, muss nach der Testpflichtverordnung des Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamts oder der sonstigen vom Land bestimmten Stelle entweder ein negatives Testergebnis auf SARS-CoV-2 nachweisen (darf nicht älter als 48 Stunden sein und muss in Deutschland anerkannt sein) oder innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise einen Test machen. Die konkrete Umsetzung erfolgt durch die Bundesländer. Von der Testpflicht ausgenommen sind Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten. Risikogebiete sind die Gebiete, die das Robert Koch-Institut zum Zeitpunkt der Einreise auf seiner Internetseite unter https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete veröffentlicht hat.

Wo kann man sich testen lassen?

Bereits seit 1.8.2020 sind Tests für Rückkehrer direkt auf mehreren deutschen Flughäfen möglich. Auch an einigen (Bus-)Bahnhöfen und Häfen sind Teststellen bereits eingerichtet worden. Sollte dort ein Test nicht möglich sein, kann der Test nach telefonischer Ankündigung auch bei einem niedergelassenen Arzt erfolgen. Bei der ärztlichen Terminservicestelle unter der Nummer 116117 erfahren Einreisende, wo genau bei ihnen vor Ort ein Test durchgeführt wird. Coronatests sind für alle Einreisenden aus Risikogebieten kostenfrei.

bis das Testergebnis vorliegt

Bis die Testergebnisse vorliegen müssen Personen, die aus Risikogebieten kommen, sich in häusliche Quarantäne begeben. Ein negatives Testergebnis führt in den meisten Ländern dazu, dass keine häusliche Quarantäne mehr erforderlich ist. In bestimmten Ländern ist dafür jedoch eine Wiederholungstestung nach einigen Tagen notwendig. Bei einem positiven Test muss die Person für 14 Tage in Quarantäne bleiben. Genauere Informationen sind den landesrechtlichen Regelungen zu entnehmen.

Kontrollen

Grenznah können durch die zuständigen Behörden Stichprobenkontrollen durchgeführt werden. Diese können die Daten der Reisenden an die Gesundheitsbehörden am Zielort weiter übermitteln.

Meldepflicht beim Gesundheitsamt

Achtung: Wer aus einem Risikogebiet einreist, ist verpflichtet sich bei seinem Gesundheitsamt vor Ort zu melden. Wer mit Flug, Bahn oder Bus einreist, muss vor der direkten Einreise eine Aussteigekarte ausfüllen, die vom Verkehrsunternehmen an das entsprechende Gesundheitsamt weitergeleitet wird. Die vollständig ausgefüllten Aussteigekarten sind unverzüglich an die für den zuerst in der Bundesrepublik Deutschland angesteuerten Bahnhof, Flughafen, Hafen oder Zielort zuständige Gesundheitsbehörde zu übermitteln. Die eigenständige Meldung beim Gesundheitsamt wird dadurch hinfällig. Sollten trotz eines negativen Testergebnisses innerhalb von 14 Tagen nach Rückkehr aus einem Risikogebiet typische Symptome (Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber oder Geruchs- oder Geschmacksverlust) einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 auftreten, ist das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu kontaktieren.

Testverweigerer: Bußgeld

Wer jedoch als Einreisender aus einem Risikogebiet innerhalb von 14 Tagen nach Rückkehr aus einem Risikogebiet auf Anforderung keinen Test duldet, muss mit einer Geldbuße rechnen. Bei Verstoß gegen die oben genannten Pflichten zur Meldung, Duldung einer Testung oder häuslichen Quarantäne sowie bei Falschangaben können durch die zuständigen Behörden vor Ort hohe Bußgelder von bis zu 25.000 Euro verhängt werden.

Wichtig für Busunternehmen

Zusätzlich sind auf Anordnung des BMG Verkehrsunternehmen, die Reisende im grenzüberschreitenden Verkehr befördern, verpflichtet, Reisegästen ein aktualisiertes Informationsblatt zur Verfügung zu stellen (unabhängig davon, ob die Reisenden aus einem Risikogebiet kommen oder nicht). Die Verordnung betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Trageweite durch den Deutschen Bundestag ist unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/200806_BMG_AO_Einreisende.pdf abrufbar. Das Informationsblatt sowie die Aussteigekarte finden Sie in unserem Anhang. Weitere Informationen gibt es auf der BMG-Internetseite unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-tests-einreisende.html.

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