Busdemo in Berlin: Scheuer sagt Branche Unterstützung in Höhe von 170 Mio. Euro zu

Als Reaktion auf den Einsatz der Busverbände sichert der Bundesverkehrsminister der Busbranche ein Notpaket zu, das die Vorhaltekosten der Unternehmen seit März vergüten soll.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sichert der Busbranche ein Notpaket in Höhe von 170 Mio. Euro zu. (Foto: BMVI)
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sichert der Busbranche ein Notpaket in Höhe von 170 Mio. Euro zu. (Foto: BMVI)
Claus Bünnagel

Rund 1.000 Busse sind heute auf der Demo beim 2. Aktionstag der Branchenverbände bdo, gbk und RDA durch Berlin gerollt – mit Erfolg: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat im Rahmen der anschließenden Kundgebung finanzielle Unterstützung zugesagt: 

Wir haben zum einen die Konjunkturpakete in Milliardenhöhe geschnürt, auf die alle Branchen zugreifen können. Aber heute Morgen haben wir nochmals intensiv dafür gekämpft, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz, dass wir für die Busbranche noch eine zusätzliche Lösung bekommen. Viele Busse wurden seit März abgemeldet und stillgelegt, aber die Kosten für die Neuanschaffungen aus den letzten Jahren sind weiter gelaufen. Deshalb geht es nicht nur um das Abgelten der Zinsbelastung, sondern wirklich um die Vorhaltekosten. Deswegen sind wir einer Berechnung gefolgt, die aus dem Verband kommt – sehr transparent und aufgeschlüsselt. Wir sind zu einer Gesamtsumme von 170 Mio. Euro gekommen seit März, um die Vorhaltekosten der Unternehmen zu vergüten und zu sagen: Das ist unser Notpaket für die Busunternehmen. Ich habe heute Vormittag das ,Go‘ bekommen von der Kanzlerin und dem Vizekanzler in Unterstützung der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, so dass wir die 170 Mio. Euro jetzt noch nachträglich in den Haushalt bringen, damit Sie im Juli sofort darauf zurückgreifen können. (Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer)

Enger Austausch mit dem bdo

Andreas Scheuer betonte explizit, dass es der enge und gute Austausch mit dem bdo war, der den Druck hochgehalten hat und es ihm letztendlich ermöglichte, eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Busbranche zu erreichen. 

Ein Video der Kundgebung ist abrufbar unter https://www.pscp.tv/Omnibus_bdo/1mrGmEpZldgGy.

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