Mittelstand in Bedrängnis

"Seit 1987 hat Baden-Württemberg per Saldo hundert private mittelständische Busunternehmen verloren", so Rolf Schmid, Geschäftsführer des Verbandes Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer (WBO). Im gleichen Zeitraum sei die Zahl der kommunalen Verkehrsunternehmen von 22 auf 29 gestiegen. Diese subventionierten kommunalen Betriebe haben zahlreiche Linien von den Privaten übernommen, das genaue Gegenteil der von staatlicher Seite immer wieder geforderten Privatisierung schreite damit voran, so Schmid weiter. Noch kritischer als im Linien- sei jedoch die Situation im Reiseverkehr. Hier hätten die Busbetriebe in elf Jahren rund 1,6 Millionen Reisegäste eingebüßt. Und auch hier sind es staatliche Subventionen - in diesem Fall für den Luft- und Schienenverkehr - die ungleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen. Allein die Befreiung des Luftverkehrs von Mehrwert- und Mineralölsteuer verschaffen dem Luftverkehr jedes Jahr Wettbewerbsvorteile in Höhe von mehreren Milliarden Euro. Die Bahn profitiert in hohem Maße von Bundesleistungen, die beispielsweise im Jahr 2002 18,4 Milliarden Euro betrugen.