Deutschlandticket: Querelen um die Finanzierung nehmen (k)ein Ende

Wie geht es im kommenden Jahr weiter mit dem Deutschlandticket – eines zumindest ist nach dem gestrigen Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz klar, es soll auch 2024 fortgesetzt werden. Fragezeichen bleiben aber beim Preis und der Finanzierung.

Kurzfristig hat man sich jetzt darauf geeinigt, dass in diesem Jahr nicht verbrauchte Mittel 2024 für den Ausgleich finanzieller Nachteile aus dem Ticket eingesetzt werden können. Damit stehen der Branche im kommenden Jahr zu den bereits vereinbarten 3 Mrd. Euro von Bund und Ländern bis zu 700 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung, um ihre Einnahmeverluste auszugleichen.

Eine Nachschusspflicht wie in diesem Jahr wurde jedoch nicht vereinbart und die Finanzierungslücke sei damit nur zum Teil geschlossen, heißt es vonseiten des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Zudem soll die Verkehrsministerkonferenz bis Mai ein Konzept zur Durchführung des Tickets ab 2024 erarbeiten. Dafür sollen sich Bund und Länder über die weitere Finanzierung und einen Mechanismus zur Fortschreibung des Ticketpreises verständigen, „der auch eine Erhöhung beinhalten kann“.

„Der VDV bietet als Branchenverband hierzu seine Mitarbeit an. Wir gehen davon aus, dass dieses zu erarbeitende Konzept nicht nur von hoher Sachlichkeit und Fachlichkeit getragen sein wird, sondern, dass sich auch alle Beteiligten dann an die Vereinbarungen in diesem Konzept halten werden. Zudem liegt bislang keine Tarifgenehmigung vor, die für den Verkauf des Tickets ab Januar zwingend erforderlich ist. Auch hierzu macht der VDV unverzüglich einen Vorschlag. In einem zukunftsfähigen Konzept für das Deutschland-Ticket dürfen Lösungen für Studierende und das Jobticket nicht fehlen. Viel zu lange konnten mit dem Bund hierzu keine Regelungen getroffen werden“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.

Die nun für 2024 zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel sind nach Ansicht von VDV-Präsident Ingo Wortmann ein gutes Signal und ein wichtiger Schritt für den kurzfristigen Fortbestand des Deutschlandtickets. Allerdings sei die Finanzierungsfrage damit nicht abschließend und vollständig beantwortet. Denn nach der Prognose des Branchenverbandes werden diese Mittel nicht für das ganze Jahr 2024 ausreichen, es fehlten noch mindestens 400 Mio. Euro.

„Mit diesem Beschluss geht die Debatte um die Zukunft des Tickets also in die Verlängerung“, so Wortmanns Schlussfolgerung.

Von zentraler Bedeutung sei, wie das Konzept zur weiteren Ausgestaltung konkret aussehen werde, so der VDV-Chef, der darauf hinwies, dass es „neben den jetzt nötigen fachlichen Abstimmungen aller Beteiligten zum Deutschlandticket auch schnelle politische Vereinbarungen für den Ausbau und für die Modernisierung des deutschen ÖPNV braucht.“