Reisebusse: Teils schwerwiegende Mängel bei Kontrollen in Hessen

Am vergangenen Donnerstag (16. Juni) kontrollierte die Polizei in Südhessen auf den Autobahnen rund um Darmstadt Reisebusse. Unterstützt wurden die südhessischen Beamten von Kollegen aus Nordhessen, Südosthessen und Frankfurt sowie von Kolleginnen und Kollegen aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz sowie dem Saarland. Ebenfalls eingebunden waren der Zoll und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Darmstadt.

Nach Informationen des Polizeipräsidiums Südhessen wurden 13 Omnibusse und 195 Personen auf dem Gelände der Polizeiautobahnstation näher unter die Lupe genommen und sieben Busse von der Polizei beanstandet.

So waren nach Polizeiangaben zwei Fahrer eines Reisebusses aus Osteuropa zum Kontrollzeitpunkt seit 32 Stunden nonstop unterwegs. Zur Tarnung nahmen sie unterwegs ihre Schaublätter aus dem Fahrtenschreiber und stellten sich selbst Urlaubs- und Hotelbescheinigungen aus.

Die Polizei untersagte die Weiterfahrt – zudem wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 4.350 Euro fällig. Im Bus entdeckten die Beamten darüber hinaus 90 kg Fleisch und Käse, die nicht nach Deutschland hätten eingeführt werden dürfen. Die ungekühlten und nicht industriell verpackten Lebensmittel wurden sichergestellt und eine Anzeige nach dem Tierseuchengesetz erstattet.

Bei einem weiteren osteuropäischen Reisebus wurden gravierende technische Mängel an den Türen festgestellt. Der Türschließdruck sei deutlich zu hoch gewesen. Hierdurch hätten erhebliche Personenschäden entstehen können, heißt es in der Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Südhessen – die Weiterfahrt wurde auch in diesem Fall verboten und zur Sicherung des Verfahrens an Ort und Stelle über 700 Euro erhoben.

Nicht weiterfahren durften auch ein Busfahrer und seine Fahrgäste mit einem Omnibus, der neben abgefahrenen Reifen, eine nicht einwandfrei funktionierende Bremse und Schäden an der Vorderachse aufwies. Die Kontrolleure erhoben 1.100 Euro Sicherheitsleistung.

Insgesamt wurde im Rahmen der Kontrolle fast 10.000 Euro Sicherheitsleistungen fällig. Fünf Strafverfahren, unter anderem wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis und Fälschung beweiserheblicher Daten sowie zwölf Bußgeldverfahren wurden eingeleitet. In einem bei der Aktion kontrollierten Linienbus trafen die Beamten zudem auf eine Frau, die per Haftbefehl gesucht wurde. Sie durfte ihre Fahrt nach Begleichung der ausstehenden Geldstrafe von 600 Euro aber fortsetzen.