Baden-Württemberg: Förderprogramm für Bustouristik wird fortgesetzt

Das Corona-Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Bustouristik“ soll im Jahr 2021 fortgesetzt werden. Mit dem Programm stützt das Land Baden-Württemberg Unternehmen, die Busreisen anbieten oder Busse für touristische Reisen betreiben. Sie erhalten die Hilfe wegen ihrer Einnahmeausfälle infolge der coronabedingten Beschränkungen. Einer entsprechenden gemeinsamen Kabinettsvorlage des Ministeriums für Verkehr- und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat das Landeskabinett zugestimmt.

Gut, dass es gelungen ist, die Hilfen für die Unternehmen der Bustouristik im Jahr 2021 fortzusetzen. Für die mittelständischen, größtenteils familiengeführten Unternehmen ist das aufgrund des Lockdowns überlebenswichtig. Wir konnten dies mit der Übertragung der Reste des bisherigen Programms auf das kommende Jahr erreichen. Wenn es sich als notwendig herausstellt, wird über eine Fortsetzung des Programms durch das Land Baden-Württemberg selbstverständlich rechtzeitig entschieden werden. (Landesverkehrsminister Winfried Hermann)

12 Mio. Euro verfügbar

Es ist wichtig, dass wir die wirtschaftlichen Existenzen in der für Baden-Württemberg wichtigen Reisebranche auch 2021 sichern. Deutschlandweit bringt es die Bustouristikbranche sogar auf einen Jahresumsatz von 14 Mrd. Euro und ist direkt sowie indirekt mit rund 240.000 Arbeitsplätzen verbunden. Klar ist: Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie werden auch in den kommenden Wochen und Monaten weiterhin viele Unternehmen treffen – insbesondere in dieser Branche. Die Fortsetzung unseres Förderprogramms für die Bustouristikbranche ist deshalb ein klares Bekenntnis zu den zumeist familiengeführten privaten Unternehmen. (Landeswirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut)

Zur Reduzierung des Infektionsgeschehens sind aufgrund der Corona-Verordnung bustouristische Reisen vorerst nicht möglich. Das Landeskabinett hatte im Rahmen eines Umlaufbeschlusses am 23. Dezember 2020 beschlossen, dass die Verlängerung der Stabilisierungshilfe Bustouristik im Rahmen des noch verfügbaren Budgets von rund 12 Mio. Euro aus der Rücklage für Haushaltsrisiken ermöglicht wird. Die Fördergrundsätze des Ministeriums für Verkehr werden nun entsprechend angepasst.

300 Anträge eingegangen

Die Resonanz des bisherigen Förderprogramms Stabilisierungshilfe Bustouristik ist ausgesprochen positiv. Die Unternehmen der Reisebusbranche konnten bis Ende Oktober bei der L-Bank Anträge auf Gewährung der Stabilisierungshilfe stellen. Bis dahin sind rund 300 Anträge eingegangen, die zum Großteil schon bewilligt wurden. Insgesamt wurden 40 Mio. Euro für das Programm vorgesehen. Für die Bewilligung sämtlicher vorliegender Anträge wird mit einem Bewilligungsvolumen von rund 28 Mio. Euro gerechnet. Insofern steht noch ein Budget von rund 12 Mio. Euro für weitere Bewilligungen zur Verfügung. Sollten die coronabedingten Beschränkungen noch längere Zeit andauern, soll rechtzeitig über darüber hinausgehende Hilfen entschieden werden.