Bundestag beschließt Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030

Dobrindt: Größtes Upgrade für die Infrastruktur, das es in Deutschland je gab.
In den kommenden 15 Jahren sollen mehr als 1.000 Verkehrsprojekte in ganz Deutschland umgesetzt oder begonnen werden, mit einem Gesamtvolumen von mehr als 270 Milliarden Euro. (Foto: Marco Barnebeck(Telemarco)/Pixelio.de)
In den kommenden 15 Jahren sollen mehr als 1.000 Verkehrsprojekte in ganz Deutschland umgesetzt oder begonnen werden, mit einem Gesamtvolumen von mehr als 270 Milliarden Euro. (Foto: Marco Barnebeck(Telemarco)/Pixelio.de)
Redaktion (allg.)

Der Deutsche Bundestag hat mit den drei Ausbaugesetzen Straße, Schiene und Wasserstraße die Umsetzung des von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im August vorgelegten neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) beschlossen. "Mit meinem Investitionshochlauf steigern wir unsere Investitionen in die Infrastruktur bis 2018 um 40 Prozent - auf 14,4 Milliarden Euro jährlich. Das ist absoluter Rekord", kommentiert Dobrindt den Beschluss. Erstmals gebe es eine klare Finanzierungsperspektive für Ausbauprojekte bei den Straßen, Schienen und Wasserwegen des Bundes.

Mehr als 1.000 Verkehrsprojekte in Deutschland

In den kommenden 15 Jahren sollen demnach mehr als 1.000 Verkehrsprojekte in ganz Deutschland umgesetzt oder begonnen werden, mit einem Gesamtvolumen von mehr als 270 Milliarden Euro. Rund 70 Prozent der Mittel sollen in Erhalt und Modernisierung der Netze fließen, die Hälfte der Mittel entfalle auf Schienenprojekte (41,6 Prozent bzw. 112,3 Millionen Euro) und Wasserstraße (9,1 Prozent bzw. 24,5 Millionen Euro). Auf Straßenprojekte sollen mit 132,8 Millionen Euro 49,3 Prozent der Mittel entfallen.

Fünf Eckpunkte

Der BVWP 2030 setzt dabei fünf wesentliche Eckpunkte um:

1. Klare Finanzierungsperspektive: Investitionsmittel und Projekte sollen so synchronisiert werden, dass die Projekte des vordringlichen Bedarfs im Zeitraum des BVWP umgesetzt bzw. angefangen werden können.

2. Erhalt und Modernisierung gehen vor Neubau: Mit 141,6 Milliarden Euro sollen rund 70 Prozent der Mittel in den Erhalt der Infrastruktur fließen (BVWP 2003: 56 Prozent).

3. Stärkung der Hauptachsen und Knoten und damit der Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes: 87 Prozent der Mittel fließen in großräumig bedeutsame Projekte.

4. Engpassbeseitigung: Der neue BVWP konzentriert die Investitionen verkehrsträgerübergreifend darauf, Engpässe aufzulösen und dadurch den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren. Rund 2.000 Kilometer Engpässe auf Autobahnen und 800 Kilometer Engpässe auf Schienenstrecken sollen beseitigt werden.

5. Breite Öffentlichkeitsbeteiligung: Erstmals wurden Bürger an der Erstellung des BVWP beteiligt - von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zu Stellungnahmen zum Entwurf des BVWP.

Weitere Vorhaben

Mit den Ausbaugesetzen hat der Deutsche Bundestag über die Projekte des BVWP 2030 hinaus Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 1,3 Milliarden Euro beschlossen, davon 600 Millionen Euro Schienenprojekte, 600 Millionen Euro Straßenprojekte und 130 Millionen Euro Wasserstraßenprojekte.

Printer Friendly, PDF & Email