VDV-Studie: Erheblicher Finanzbedarf im ÖPNV

Zusammen mit dem Deutschen Städtetag und 13 Bundesländern veröffentlichte der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) jetzt eine Studie über den „Finanzierungsbedarf des ÖPNV bis 2025“. Das wohl wichtigste Ergebnis der Untersuchungen - an der auch einige Experten aus dem Bundesverkehrsministerium mitgewirkt haben - ist, dass der öffentliche Personennahverkehr in Deutschland eindeutig auf die finanzielle Unterstützung seitens der Politik angewiesen ist, um den Standard, den der ÖPNV heute aufweist, auch in Zukunft halten zu können. „Während der vergangenen Jahre hat sich zunehmend die Tendenz gezeigt, dass die Kofinanzierung des ÖPNV aus den öffentlichen Kassen massiv nachlässt“, sagt Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth in ihrer Funktion als Präsidentin des Deutschen Städtetags. So seien zum Beispiel die Regionalisierungsmittel des Bundes durch das Haushaltsbegleitgesetz 2006 stark gekürzt und die Bundesfinanzhilfen durch die Föderalismusreform I zum Auslaufmodell erklärt worden. Sogar die im so genannten Entflechtungsgesetz geregelten Finanzhilfen sollen 2019 auslaufen. „Das Argument, dass die Infrastrukturen bis dahin fertig gestellt sein werden, trägt nicht. Insbesondere für Erneuerungsinvestitionen werden noch erhebliche Mittel benötigt“, betont Roth. Laut VDV-Studie soll sich der ermittelte Finanzierungsbedarf für den Betrieb des ÖPNV von 8,58 Milliarden Euro im Jahr 2007 um real etwa 6,8 Prozent auf 9,16 Milliarden Euro im Jahr 2025 erhöhen und damit in diesem Zeitraum um etwa 580 Millionen Euro ansteigen. Hinzu kommen Neuinvestitionen, sowie ein Reinvestitionsbedarf im ebenfalls dreistelligen Millionenbereich.