Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten

Hier eine Übersicht der geltenden Bestimmungen.

Die Bundesregierung hat ein Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten erlassen. (Grafik: Pixabay/Jorono)
Die Bundesregierung hat ein Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten erlassen. (Grafik: Pixabay/Jorono)
Claus Bünnagel

Die Bundesregierung hat ein Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten erlassen. Nach der Coronavirus-Schutzverordnung (CoronaSchV), die seit dem 30. Januar 2021 gilt, sind Personenbeförderungen im grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Schiffs- oder Flugverkehr aus Virusvariantengebieten nach Deutschland untersagt. 

Das Beförderungsverbot gilt nicht für folgende Beförderungen: 

  1. von Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland
  2. von Personen, die in Deutschland nur im Transitbereich eines Verkehrsflughafens umsteigen 
  3. reine Post-, Fracht- oder Leertransporte 
  4. die Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews 
  5. Transporte mit Personal im Interesse der öffentlichen Gesundheit, Ambulanzflüge und Flüge zum Transport von Transplantationsorganen sowie notwendiges Begleitpersonal
  6. aus dringenden humanitären Gründen
  7. im Auftrag der Internationalen Atomenergie-Organisation sowie der Vereinten Nationen und ihrer Organisationen
  8. Hinweis: Die Ausnahmen vom Beförderungsverbot haben keine Auswirkungen auf die Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung. D.h. die Vorschriften zur Quarantänepflicht sowie Test- und Anmeldepflicht gelten auch dann, wenn eine Ausnahme vom Beförderungsverbot besteht. Der Beförderer muss die geplante Fahrt mindestens drei Tage vor der Einreise dem Bundespolizeipräsidium melden. Die Meldepflicht gilt nicht für den ÖPNV

RKI: Ausweisung neuer internationaler Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvariantengebiete 

Mit Wirkung ab 31. Januar 2021 hat das Robert-Koch-Institut (RKI) neue „Virusvariantengebiete“ sowie „Hochinzidenzgebiete“ ausgewiesen. Die aktuelle Liste des RKI ist stets abrufbar unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html.

Die Einstufung als Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet ist maßgeblich für die Anwendbarkeit der Coronavirus-Schutzverordnung (Beförderungsverbot) und der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes (Test- und Anmeldepflicht bei Einreise). Beide finden Sie als Download im Anhang.

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