Hoffnung auf Kurskorrektur

EU-Verkehrsausschuss für Rückkehr zur 12-Tage-Regelung
Redaktion (allg.)
Gestern beschloss der Europäische Verkehrsausschuss, die 12-Tage-Regelung wieder einzuführen. Ein Jahr nach Inkrafttreten der EG-Sozialvorschriften, besteht damit Hoffnung auf eine Kurskorrektur und die baldige Rückkehr zur bewährten Regelung. Ob dies gelingt, hängt nun wesentlich davon ab, ob es im Plenum des europäischen Parlaments zu einer Wiederaufnahme der Beratungen kommt. Zudem muss auch der europäische Verkehrsministerrat nochmals formell über die 12-Tage-Regelung befinden. Positiv könne sich auswirken, dass durch die Entscheidung des Verkehrsausschusses nicht das Gesamtpaket der Sozialvorschriften verhandelt werden müsse, so der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo). Der Spitzenverband der deutschen Busunternehmer hofft daher auf eine schnelle und unbürokratische Lösung. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee habe bereits signalisiert, einer Wiedereinführung der 12-Tage-Regelung positiv gegenüberzustehen.