Busverband fordert Steuererleichterung für den Bus

Der Internationale Bustourismusverband (IBV) fordert angesichts stark gestiegener Dieselpreise steuerliche Erleichterungen für die Branche. Ziel solle sein, Urlauber dadurch zum Umsteigen vom Pkw auf den umweltfreundlichen Bus zu bewegen. Zwar baue die Industrie sparsame Reisbusse, die aufgrund ihrer guten Auslastung auf 100 Kilometer im Schnitt weniger als einen Liter Diesel pro Person verbrauchen.

„Doch Preissteigerungen von mehr als fünf Prozent innerhalb eines Monats lassen sich weder technisch noch pädagogisch kompensieren“, stellt IBV-Präsident Richard Eberhardt fest. Hier müsse der Gesetzgeber endlich reagieren und die Existenz der Busreiseveranstalter mit Steuererleichterungen sichern. Eberhardt fordere vom Staat kein „Mitleid“, sondern „Gerechtigkeit“. Denn während Flugkerosin nach wie vor von der Steuer befreit ist, fließe bei jedem Liter Dieselkraftstoff für Reisebusse über 70 Prozent des Preises an den Fiskus.

Aus dem aktuellen Subventionsbericht der Deutschen Bundesregierung gehe hervor, dass sich die Steuerentlastungen von Flugkerosin bei Inlandsflügen jedes Jahr auf 680 Millionen Euro summieren. Und der Schienenverkehr spare jährlich 110 Millionen Euro an Stromsteuer ein. Verschärft werde diese Ungleichbehandlung auch noch dadurch, dass Busreiseveranstalter mit dem vollen Satz für die Öko- und Mehrwertsteuer belastet werden. Busreiseveranstalter, die mit ihren Fahrzeugen auch im Linienverkehr im Einsatz sind, würden von der Preisexplosion bei Diesel besonders hart getroffen. „Gleichzeitig wird ihnen die finanzielle Unterstützung gestrichen“, kritisiert Eberhardt am Beispiel von Baden-Württemberg. Dort macht der grüne Verkehrsminister die Förderung der Linienbusse in diesem Jahr von der Erfüllung der Euro-6-Norm abhängig. „Busse mit dieser Schadstoffklasse werden aber erst 2013 serienmäßig ausgeliefert“, erklärt Eberhardt. „Und die Nachrüstung mit Partikelfiltern erhöht sowohl den Spritverbrauch als auch die Emissionen von Stickstoffdioxid.“

Für Eberhardt sind solche Förderprogramme „eine grüne Mogelpackung“. Der IBVPräsident bedauert, dass gerade jene Politiker, die den Umweltschutz plakativ auf ihre Fahnen schreiben, die Bustouristik im Stich lassen. Mit einem Kohlendioxyd- Ausstoß von 32 Gramm pro Personenkilometer liegt der Bus in der Ökobilanz nicht nur weit vor dem Flugzeug und dem Pkw, er schneidet auch besser als die Bahn ab. Eberhardt: „Eine angemessene finanzielle Unterstützung des Busgewerbes wäre ein effektiver Beitrag zum Klimaschutz.“