München: Verschärfung des Dieselfahrverbots ausgesetzt

Sie sei zum jetzigen Zeitpunkt unverhältnismäßig.

Ab 1. Oktober 2023 hätten auch Diesel der Schadstoffklasse Euro 5 weder auf den Mittleren Ring noch in die Innenstadt fahren dürfen. (Foto: Pixabay)
Ab 1. Oktober 2023 hätten auch Diesel der Schadstoffklasse Euro 5 weder auf den Mittleren Ring noch in die Innenstadt fahren dürfen. (Foto: Pixabay)
Claus Bünnagel

Seit Februar dieses Jahr gilt in München ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 4 und schlechter. Ab 1. Oktober 2023 sollte das Verbot eigentlich verschärft werden. Dann hätten auch Diesel der Schadstoffklasse Euro 5 weder auf den Mittleren Ring noch in die Innenstadt fahren dürfen. Der Stadtrat hat die 2. Stufe jedoch mit Beschluss vom 26. Juli ausgesetzt, da die geplante Verschärfung zum jetzigen Zeitpunkt unverhältnismäßig sei. Man wolle erst die gesamten Messwerte für das Jahr 2023 und die im Luftreinhalteplan vorgesehene gutachterliche Untersuchung mit Prognose für 2024 und weitere Jahre abwarten, heißt es in dem Beschluss, den die Vollversammlung des Münchner Stadtrats mit großer Mehrheit gefasst hat. Voraussichtlich im Mai 2024 werde man eine Entscheidung treffen.

Fahrverbot für Dieselfahrzeuge mit Euro 4 bleibt bestehen

Das bisherige Fahrverbot für Dieselfahrzeuge mit Euro 4 bleibt bestehen. Für Busse gelten weiterhin die Ausnahmeregelungen befristet bis 31. März 2024.

Weitere Informationen: https://stadt.muenchen.de/infos/umweltzone-muenchen.html.