Diesel könnte teuer werden

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in ihrer Online-Ausgabe mitteilte, will die Europäische Kommission Diesel künftig im Verhältnis zum Benzin deutlich verteuern und den europäischen Mindeststeuersatz für Dieselkraftstoff anheben. Demnach könnte der Steuersatz für Diesel um 28 Cent pro Liter steigen. Das ginge aus einem Entwurf für die Überarbeitung der Energiesteuerrichtlinie hervor, die der verantwortliche Kommissar Algirdas Semeta in dieser Woche noch in Brüssel vorstellen will. Medienberichten zufolge sollen laut Vorschlag der EU-Kommission Kraft- und Heizstoffe nicht mehr nach der Menge, sondern nach dem Energiegehalt besteuert werden. Zusätzlich solle ein Aufschlag für die erzeugten Kohlendioxidemissionen gezahlt werden. Nach Berechnungen der EU-Kommission und der Automobilbranche müsste der Mindeststeuersatz von Diesel etwa 17 Prozent über dem von Benzin liegen, berichtet FAZ-Online weiter. Der Steuersatz für Benzin liege derzeit bei 64 Cent pro Liter, für Diesel bei 47 Cent. Wenn Deutschland den Satz für Benzin nicht senke, müsse dann der Steuersatz für Diesel auf knapp 75 Cent steigen. Betroffen von der Regelung seien alle Kraft- und Heizstoffe, die nicht unter den europäischen Emissionshandel fallen, heißt es in dem Bericht weiter. Dies seien rund 50 Prozent des Gesamtausstoßes. Die betroffenen Energieträger sollen nach dem Kommissionsvorschlag mit mindestens 20 Euro je emittierten Tonne Kohlendioxid und je nach Typus zwischen neun und 15 Cent je Gigajoule Energiegehalt besteuert werden. Grundsätzlich seien die deutschen Steuersätze aber höher als die von der EU-Kommission erwogenen. Die EU-Staaten müssten Steuervorschläge allerdings einstimmig annehmen. Zwar hätten die skandinavischen Mitgliedstaaten Zustimmung signalisiert, in anderen Staaten gebe es aber Vorbehalte. Auch Deutschland habe sich bisher stets gegen eine Kohlendioxidsteuer ausgesprochen. Aus Sicht des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) handelt es sich bei dem Entwurf der EU-Kommission um einen Vorschlag der sichtbaren Regelwut aus Brüssel. Dagegen wird sich der Verband eigenen Angaben zufolge zur Wehr setzen. Eine Veränderung der Berechnungsgrundlage der Besteuerung von Kraftstoffen mit stärkerer Integration ökologischer Gesichtspunkte sei nicht grundsätzlich negativ zu sehen. Dieser müsse allerdings in der Belastung für Unternehmer und Verbraucher neutral gestaltet werden, erklärte der bdo weiter. Viel wichtiger als Energiegehalt oder CO2-Ausstoß pro Liter Kraftstoff sei die Frage nach der ökologischen Verwendung der endlichen Ressourcen. Hier sei der Bus in jeder Hinsicht Vorbildlich. „Es muss klar sein, dass der Bus als umweltfreundlichstes Verkehrsmittel (unschlagbar niedriger Kraftstoffverbrauch und damit auch extrem niedriger CO2-Ausstoß pro Fahrgast) in keinem Fall weiter belastet werden darf“, betonte der Verband gegenüber busplaner. „Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der aktuelle Vorschlag in keiner Weise eine integrierte Sicht auf die hochkomplexe Logik der Besteuerung von Energie und Energieträgern berücksichtigt, sondern vorwieglich unter dem Deckmantel von „Ökofaktoren“ an einem stehenden System „herumschraubt“ ohne alle Folgen zu sehen“.