Thomas Burgert

Das Bayerische Fernsehen hat am Montag dieser Woche in seinem Wirtschaftsmagazin „Geld und Leben“ einen Beitrag zum Thema Umweltzonen unter der Überschrift „Grüne Umweltplakette: Omnibusse als Verlierer“ ausgestrahlt. LBO-Präsident Heino Brodschelm und Verkehrsunternehmer Richard Petz hatten hierzu auf dessen Betriebshof in Altdorf Stellung genommen.

„Bundesweit ergibt das Umweltzonenwirrwarr einen Flickenteppich, der so manchen an eine moderne Wegelagerei erinnert. Für die meist mittelständischen Busunternehmen ein Horror, müssen sie doch für jede einzelne Stadt eine Sondergenehmigung beantragen.“ so der BR-Journalist. In dem 4:39 Minuten langen Bericht wurden die uneinheitlichen und ungerechten Umweltzonenregelungen für Busse in Deutschland kritisiert. LBO-Präsident Heino Brodschelm und Richard Petz konnten die hieraus entstehenden Schwierigkeiten für die mittelständischen Busunternehmen darstellen.

„Für die alten Busse bricht der Markt zusammen. Die umgerüsteten Busse verbrauchen dazu auch noch mehr Sprit, ausländische Konkurrenz mit ihren Billigangeboten drückt den Preis.“ so das Fazit des Bayerischen Fernsehens. Zur Umweltzonen-Problematik wurden auch der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer (CSU) im Bundesverkehrsministerium sowie die Parlamentarische Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser im Bundesumweltministerium befragt. Beide Politiker räumten in ihren Interviews ein, dass die gegenwärtige Situation unbefriedigend sei. Staatssekretär Dr. Scheuer unterstütze daher die Forderung des bdo und seiner Landesverbände, bundesweit einheitliche Ausnahmeregelungen für Omnibusse zu schaffen. Er betonte, dass das Bundesverkehrsministerium in dieser Angelegenheit mit dem federführenden Bundesumweltministerium im Gespräch sei. Staatssekretärin Heinen-Esser wies darauf hin, dass das Bundesumweltministerium plane, Leitlinien zur Einrichtung kommunaler Umweltzonen zu erarbeiten. Das Bayerische Fernsehen hat in dem Beitrag belegt, dass die gegenwärtige Situation für deutsche Busunternehmen unhaltbar ist. Insbesondere wurde die Bevorzugung ausländischer Omnibusunternehmen in Berlin kritisiert, die weiterhin für Busse mit gelber Plakette eine Ausnahmegenehmigung erhalten. Darüber hinaus wurde die Fragwürdigkeit von Umweltzonen am Beispiel Augsburg aufgezeigt. Hier wurden erst kürzlich 22 gebrauchte Linienbusse gekauft, die die in Augsburg geltende Schadstoffnorm nicht erfüllen, und dann für die eigenen Stadtwerke Ausnahmegenehmigungen erteilt.

 

 

Der BR-Beitrag kann unter folgendem Link abgerufen werden:

http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/geld-und-leben-das-wirtschaftsmagazin/bus-umwelt-recht102.html

  

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