"Mit dem Rücken zur Wand"

Busverbände wenden sich in einem offenen Brief an die Kanzlerin
Redaktion (allg.)
Der extreme Anstieg der Dieselpreise bringt inzwischen zahlreiche Busunternehmen in akute Existenznöte. Der Dieselpreis ist innerhalb eines Jahres um 30 Prozent gestiegen, meldet der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo). Für die überwiegend mittelständischen, familiengeführten Busunternehmen in Deutschland sei dies existenzgefährdend, so der Spitzenverband. "Viele sprechen von der schwersten Krise seit Bestehen der Bundesrepublik", so der bdo weiter. In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Ministerpräsidenten der Länder haben bdo-Präsident Wolfgang Steinbrück und seine Kollegen von den Landesverbänden deshalb eine "Klimadiesel-Steuerrückvergütung" vorgeschlagen, um das Busgewerbe zu entlasten. Auf Antrag soll es möglich sein, die Mineralöl- und Ökosteuer rückerstattet zu bekommen. Und zwar mindestens in der Höhe des Differenzbetrages zwischen dem derzeit geltenden deutschen Dieselsteuersatz und dem EU-Mindeststeuersatz für Diesel von 302 Euro pro 1.000 Liter. Dadurch könnten die Fahrpreise für den umweltfreundlichen Bus deutlich reduziert werden. "Die privaten Busunternehmer stehen mit dem Rücken zur Wand", so Steinbrück. "Sowohl im Busreiseverkehr als auch im Öffentlichen Personennahverkehr können die Unternehmen den erhöhten Dieselpreis angesichts des Wettbewerbs bzw. aufgrund bestehender Altverträge, nicht an den Kunden weitergeben." Sollte der Dieselpreis auf diesem hohen Niveau verbleiben, so der Omnibusverband, rechne man bis zum Jahresende bundesweit mit Insolvenzen im zweistelligen Bereich.