Busverbände arbeiten enger zusammen

Flexibilisierung der Lenk- und Ruhezeiten im Fokus
Askin Bulut

Einmal pro Jahr treffen sich die Präsidenten und Geschäftsführer der Busverbände Deutschlands, der Schweiz, Luxemburg und Österreich (kurz D-A-CH-L) zu einem Informations- und Meinungsaustausch. In diesem Jahr fand bereits das 15. D-A-CH-L Treffen der Verbandsspitzen auf Einladung von Präsident Martin Horvath, Bundessparte Transport und Verkehr der Wirtschaftskammer Österreich, in Wien statt.

Ziel sei gewesen, gemeinsame Positionen zu aktuellen europäischen Gesetzesvorhaben abzustimmen und Aktionspläne im Interesse der Mitgliedsunternehmen zu entwickeln, teilte der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) mit. Präsidenten und Geschäftsführer wären sich einig, dass diese Bemühungen der letzten Jahre sehr positiv zu bewerten seien: „Erfolgreiche Verbandsarbeit setzt voraus, dass das Busgewerbe mit einer Stimme spricht. Das D-A-CH-L Treffen trägt entscheidend zur Umsetzung dieser Strategie bei.“

Vor allem die unmittelbar bevorstehende Erhöhung auf 19,5 Tonnen zeige, welche Erfolge auf Basis einer solchen Verbandsarbeit erzielbar sind. bdo-Präsident Wolfgang Steinbrück sagte dazu: „Wir werden den Weg des D-A-CH-L und die Abstimmung mit der Nordischen Allianz (DK, Schweden, Norwegen, Island, FL und Estland) daher fortsetzen, um gemeinsam mit der IRU (International Road Transport Union) unsere Ziele zu erreichen. Durch die vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit auf internationaler Ebene ist in den vergangenen Jahren eine hervorragende Basis für eine erfolgreiche Interessenvertretung geschaffen worden. Diese gilt es nun auch gegenüber dem neu gewählten Parlament und der Europäischen Kommission weiter zu verstärken.“

Neben der Forderung nach bürokratischer Entlastung der Branche – vor allem die Befreiung beziehungsweise Vereinfachung/Harmonisierung der Mehrwertsteuer oder Abschaffung des EU-Fahrtenheftes – und eines Meinungsaustausches über den Fernbuslinienverkehr, stand auch das Thema „Lenk- und Ruhezeiten“ im Mittelpunkt der Gespräche. Auch wenn der Bericht der Europäischen Kommission zu Anwendung der 12 Tage Regelung deutlich gemacht habe, wie schwer sich die EU-Kommission von Branchenmeinungen und Fakten überzeugen lässt, ließen sich die Busverbände nicht vom Ziel einer flexibleren Gestaltung der Lenk- und Ruhezeiten für den Personenverkehr abbringen, betonte der bdo.

Auf Initiative der Verbände führt die IRU eine Studie auf Basis einer Unternehmer- und Fahrerbefragung in fünf Mitgliedstaaten durch. Die Studie hat zum Ziel, die Meinungen der Busunternehmer und die der Busfahrer zum geltenden Rechtsrahmen, seinen Auswirkungen auf die unternehmerischen Tätigkeiten und die Arbeitsbedingungen aufzuzeigen und ebenso Vorschläge für mögliche Veränderungen einzuholen. Ergebnisse sollen bereits im Herbst 2014 vorliegen. „Mit dieser repräsentativen Argumentationsgrundlage werden wir den Druck gegenüber der Kommission und den Sozialpartnern aufrechterhalten“, waren sich alle Teilnehmer des Treffens einig.

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