ÖPNV-Exkursion in die Schweiz

Öffentliche Förderung des ÖPNV rund fünf Mal höher als in Baden-Württemberg
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Askin Bulut
Vom 13. bis 15. Juli haben 20 Unternehmer aus Baden-Württemberg an der ÖPNV-Exkursion des Verbands Baden-Württembergischer Omnibusunternehmer (WBO) in die Schweiz teilgenommen. Ziel der Reise sei gewesen, mehr über das dortige ÖPNV-System aus erster Hand zu erfahren, meldetet der WBO. Gemeinsamkeiten, aber auch grundsätzliche Unterschiede in der Finanzierung des Verkehrs und der Vergabepraxis wurden demnach ausgiebig erörtert: „Der öffentliche Verkehr (öV) hat in der Schweiz insgesamt ein gutes Image und genießt bei den Nutzern und Bürgern eine hohe Akzeptanz. Das hat im Wesentlichen zwei Gründe, ein attraktives Angebot und die Wahrnehmung des Angebots als Marke“, teilte der WBO mit. Finanziert werde der öffentliche Verkehr in der Schweiz zur Hälfte aus Fahrgeldeinnahmen. Die andere Hälfte werde überwiegend durch Mittel des Bundes, der Kantone und der Gemeinden getragen. Die Förderung des öV betrage acht Milliarden CHF (rund 6,6 Mrd. Euro). Bei acht Millionen Einwohnern entspricht das pro Kopf 1.000 CHF (ca. 820 Euro) im Jahr. Zum Vergleich: In Baden-Württemberg betrage die Förderung pro Kopf der Bevölkerung zwischen 160 und 200 Euro, so der WBO. Beim Kanton Solothurn informierten sich die Exkursionsteilnehmer über die Vergabepraxis in der Schweiz, welche grundsätzlich über das sogenannte Bestellverfahren geregelt ist. Bund und Kantone bestellen die Verkehrsleistungen; die Transportunternehmen erstellen hierzu Offerten. Diese werden verhandelt; abschließend erfolgen Angebotsvereinbarungen. Gearbeitet wird so mit Zielvereinbarungen mit einer Regellaufzeit von zwei Jahren. Die Linienkonzessionen haben, wie in Deutschland, eine Laufzeit von zehn Jahren. Ausschreibungen werden skeptisch gesehen. Eine Ausschreibungspflicht gibt es in der Schweiz nur bei der Einführung neuer Linien. Die PostAuto Schweiz AG ist führendes Verkehrsunternehmen im Bereich Busverkehr. Als Regiebetrieb werden 50 Prozent der Verkehrsleistungen von ihr selbst übernommen. Die andere Hälfte wird von den 170 PostAuto-Unternehmen in einem einheitlichen Erscheinungsbild im Auftrag gefahren. Unter dem Dach des Verbandes BUS CH haben sich die privaten Postauto-Unternehmer zusammengeschlossen, um gegenüber der Politik und der PostAuto Schweiz AG ihre Interessen zu vertreten. Ein großes Thema sei in der Schweiz, wie auch in Deutschland, die dynamische Fahrgastinformation mit Anschlusssicherung – ein anderes wichtiges Thema die Barrierefreiheit. Das Bundesgleichstellungsgesetz der Schweiz beinhaltee Vorgaben zur Barrierefreiheit im öV, habe aber – anders als in Deutschland – ausdrücklich die „Verhältnismäßigkeit“ im Blick, betonte der Landesverband.