VISION mobility THINK TANK
Worauf es bei der Steuerung einer E-Bus-Flotte ankommt
Die Busbranche sieht sich mit der Aufgabe konfrontiert, Investitionen so sicher wie möglich zu tätigen. Dazu ist ein rascher Ausbau der Infrastrukturen und maximale Planungssicherheit durch politische Unterstützung erforderlich. Unser THINK TANK am 24.04.2024 um 17:00 Uhr auf der BUS2BUS wird diskutieren, welche Maßnahmen die Branche selbst ergreifen kann, unabhängig von politischen Entscheidungen.
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Ein Rentenversicherer vertrat nach einer Betriebsprüfung, die er bei einem Reise- und Omnibusbetrieb vorgenommen hatte, die Auffassung, dass ein Busfahrer, der kein eigenes Fahrzeug einsetzt, als Arbeitnehmer und nicht als Selbständiger einzustufen sei. Deshalb verlangte der Träger vom Busbetrieb, Beiträge in Höhe von zirka 53.000 Euro zu zahlen. Dagegen klagte der Busbetrieb, jedoch ohne Erfolg.
Das Urteil
Denn das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen schloss sich der Rechtsauffassung des Rententrägers an (AZ: L 1 KR 157/16). Zur Begründung meinte das LAG, dass ein Fahrer, der keinen eigenen Bus habe, de facto sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer sei. Im hiesigen Fall habe der Busbetrieb auch die Schmiermittel und Kraftstoffe geliefert sowie die laufenden Fahrzeugbetriebskosten wie Steuern und Kfz-Versicherung bezahlt. Außerdem sei der Busfahrer an der Einhaltung der „engen Vorgaben des Linienverkehrs“ im ÖPNV gehalten gewesen. Unter dem Strich, so das LAG in seiner weiteren Urteilsbegründung, habe sich das Tätigkeitsbild des vermeidlich selbständig agierenden Busunternehmers von einem abhängig tätigen Busfahrer nicht wirklich unterschieden.
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