Blitzumfrage: Drei von vier busplaner-Lesern sind gegen eine Fernbusmaut, jeder Fünfte ist dafür.

busplaner hat in einer Online-Blitzumfrage zur Diskussion gestellt, ob Fernbusbetreiber am Erhalt der Verkehrsinfrastruktur beteiligt werden sollten und in welcher Form dies geschehen sollte. Das Ergebnis: Drei von vier Lesern sprachen sich klar gegen eine Fernbusmaut aus. Jeder Fünfte ist dafür.

Verkehrspolitiker von SPD, CDU und Opposition forderten im August eine Maut für Fernbusse. Auch Linke und Grüne verlangten eine Straßennutzungsgebühr, um anfallende Schäden abzudecken. Mit der Einführung der Pkw- Maut müsse man einen Weg finden, die Busbranche gerecht in das System einzubinden, gab Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann (CSU) im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung" (SZ) an.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt von der CSU ist nach Angaben des Internationalen Bustouristik Verbands (RDA), Köln, jedoch dagegen. Der RDA gab weiterhin dazu an, dass der Fernlinienbus im Gegensatz zu Bahn- und Flugverkehr keine staatlichen oder Steuersubventionen genieße und somit keine zusätzlichen Belastungen auferlegt bekommen dürfe. Auch der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer e.V. (bdo), Berlin, hat unlängst alle Forderungen nach einer Maut zurückgewiesen. Demnach wäre die Maut für die Branche ein gravierender Wettbewerbsnachteil, da für die Busunternehmer keine Unterstützung vorgesehen sei. Pkw- und Lkw-Maut würden hingegen durch Kfz-Steuer und Ausgleichzahlungen kompensiert.

Bei allen Fahrzeugen, die eine Infrastrukturabgabe zahlen oder demnächst zahlen sollen, gibt es laut dem bdo eine Kompensation. Bei der Pkw-Maut sei demnach vorgesehen, dass diese komplett durch die Kfz-Steuer ausgeglichen wird. Für die Lkw-Maut seien im Bundeshaushaltsplan 2015 sogar 546,6 Millionen Euro an Ausgleichzahlungen vorgesehen. „Die Maut für Busse ist falsch, denn der gerade erst entstandene Wettbewerb im Fernverkehr würde ins Stocken geraten. Eine Maut wäre unverhältnismäßig“, urteilt bdo-Hauptgeschäftsführerin Christiane Leonard.

Alternativkonzepte kaum gefragt

Ähnliche Meinungen zeichnen sich auch bei einer busplaner-Blitzumfrage ab, welche die Redaktion im September 2015 online durchgeführt hat: 32 Personen haben dabei abgestimmt. Die große Mehrheit (75 Prozent, 24 Stimmen) davon stimmte mit „Nein“. Sechs Prozent (zwei Stimmen) wählten die Antwortmöglichkeit „Ja, aber mit anderen Mitteln“, beispielsweise durch eine Privatisierung von Autobahnen oder steuerliche Regelungen. Allerdings stimmten auch 19 Prozent (sechs Stimmen) für „Ja, mit einer Maut für Fernbusse“. (kb)