Hohe Kosten, wenig Leistung

Ausschreibungen im ÖPNV führen nicht zwangsläufig zu niedrigeren Kosten, dies zeigt eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Der Grund liegt in den hohen Transaktions- und Bürokratiekosten, die mit der Ausschreibung einhergingen. Die Macher der Studie hatten den ÖPNV in drei deutschen Großstädten miteinander verglichen, eine Stadt organisiert ihren ÖPNV über Ausschreibung von Bus-Teilnetzen, während die beiden Vergleichsstädte eine direkte Vergabe gewählt haben. In diesen Städten betreiben die kommunalen Verkehrsunternehmen, bei denen die internen Abläufe neu strukturiert wurden, den ÖPNV. Ziel war eine Gesamtbetrachtung, bei welcher sowohl die Kosten der Verkehrsunternehmen, als auch die mit der Ausschreibung verbundenen Kosten erfasst werden sollten. Betrachtet wurde der Zeitraum von 1995/96 bis 2004. Bei dieser Komplettbetrachtung zeigte sich, dass die Großstadt mit Ausschreibung schlechter gefahren ist, da sich der Gesamtaufwand (bezogen auf die gefahrenen Nutzkilometer) um zwei Prozent erhöht hat. In den beiden Städten, die auf Direktvergabe setzen, sank der Gesamtaufwand um sieben, bzw. neun Prozent. Dies sei ein erhebliches Volumen, so die Studie, da ein Prozentpunkt mit rund zwei Millionen Euro zu Buche schlage. Der kostentreibende Faktor bei der Praxis mit Abschreibungen sei die Ausschreibungsbehörde. Diese Behörde habe zunehmend Aufgaben an sich gezogen, statt sich auf die gesetzlich vorgeschriebene verkehrspolitische Steuerungsfunktion beschränkt, sondern zunehmend unternehmerische Aufgaben von der Fahrplanung bis zur Qualitätsvorgabe an sich gezogen. Damit gingen wirtschaftliche Aufgaben der Verkehrsbetriebe, die diese offensichtlich kostengünstiger erledigt hatten, auf eine Art "Regulierungsbehörde" über. Statt Wettbewerb habe man eine Art "Verstaatlichung" erlebt. Im untersuchten Zeitraum habe sich zudem das ÖPNV-Angebot in den Städten mit Direktvergabe positiver entwickelt als in der Stadt mit Ausschreibungspraxis. Das Fazit also lautet: Weniger ÖPNV-Leistungen für mehr Geld bei Ausschreibungen.