Vorgeschriebene Ruhezeiten werden laut BAG oft nicht eingehalten

Fernbusfahrer sind häufig lange unterwegs – beinahe jeder vierte verstößt dabei gegen die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten. Das geht aus einem Sonderbericht des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) in Köln hervor, welcher bereits im Januar veröffentlicht worden war. Die Daten wurden allerdings erst nach einer Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung publik, unter anderem hatte die Süddeutsche Zeitung darüber berichtet.

Anstieg der Beanstandungsquote

Von den im Jahr 2014 kontrollierten 278 Fernbussen sind demnach knapp 15 Prozent beanstandet worden. Darunter seien 60 Verstöße gegen Lenkzeiten (14), Ruhezeiten (28) sowie Unterbrechungen (18). Bei 245 Kontrollen von deutschen und ausländischen Bussen im ersten Halbjahr 2015 liege die Quote bei 27 Prozent. Laut dem Bericht konnte bei den Kontrollen des Bundesamtes im Bereich der Fahrpersonalvorschriften ein deutlicher Anstieg der Beanstandungsquote festgestellt werden.

Stunden müssen protokolliert werden

Gemäß der geltenden EU-Richtlinie dürfen Fahrer im Personenverkehr nicht länger als neun Stunden täglich am Lenkrad sitzen, dabei muss nach spätestens viereinhalb Stunden eine Pause von mindestens 45 Minuten eingelegt werden. Die tägliche Ruhezeit soll mindestens elf Stunden betragen, wöchentlich dürfen Bus und Lkw höchstens 56 Stunden gefahren werden. Fernbusfahrer müssen laut BAG mittels eines Fahrtenschreibers oder digitalen Kontrollgeräts ihre Stunden protokollieren. Der Bericht des BAG stellt zudem fest, dass sich das Fernbusangebot nach drei Jahren Freigabe des Marktes auf wenige große Betreibergesellschaften konzentriert, laut BAG eine Folge des „ruinösen Preisniveaus". Das Wachstum sei aber dennoch ungebrochen, so die Analyse: Im August 2015 gab es gegenüber 2014 etwa 35 Prozent mehr Linien und Fahrten, neben vielseitigeren Angeboten würden die Fernbusse auch zunehmend als Nachtlinien eingesetzt.

Gründe für Verstöße

Matthias Gastel, Verkehrsexperte der Grünen im Bundestag, nannte gegenüber der SZ zwei Gründe warum bei Fernbusfahrern die vorgeschriebenen Pausen nicht eingehalten werden: „Das ist die Konsequenz aus Fahrermangel und Kostendruck. Es ist bekannt, dass die Branche noch nicht im Gewinnbereich ist, aber kein Unternehmen will die Ticketpreise anheben, weil niemand Marktanteile verlieren will." Daraus resultiere ein Druck, die Kosten gering zu halten, um wettbewerbsfähig zu bleiben, so Gastel. Aus seiner Sicht müssten die Kontrollen von Bund und Ländern vereinheitlicht werden, „bislang gibt es da keine gemeinsame Auswertung der Daten", sagte Gastel der SZ.