Ohne Bus kein ÖPNV

„Sie lösen damit Ihr Versprechen ein: Ich komme zu Euch!“ begrüßte der WBO-Vorsitzende Klaus Sedelmeier im WBO-Haus Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann, der sich der Diskussion mit den Busunternehmern des Landes stellte. Der Gesprächsbedarf war groß und so waren rund 70 Busunternehmer aus ganz Baden-Württemberg nach Böblingen, um mit dem grünen Minister für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg, zu sprechen.

Zentrales Thema war das von Hermann selbst angestoßene Reformvorhaben zur „ Neugestaltung der ÖPNV-Finanzierung“. Minister Hermann warb bei den Busunternehmern erneut für das von ihm vorgestellte MVI-Modell, das aus seiner Sicht „aus allen Modellen das Beste“ zusammenführe und mit der Verständigung auf „mittelständische Leitplanken“ ein faires Angebot an die Busunternehmen sei. Allerdings räumte der Minister auch ein, dass die ÖPNV-Finanzreform nur gelingen könne, wenn mehr Geld im Spiel ist. Daran habe es in der Vergangenheit gefehlt. In einer Sache blieb Hermann fest: Unverändert will der Minister an der Kommunalisierung des 45a festhalten.

Der WBO-Vorsitzende Klaus Sedelmeier betonte, dass ein Bus nicht fährt, dessen Fahrer und Betriebskosten nicht nachhaltig finanziert sind: „Ohne Bus kein ÖPNV in Stadt und Land“, so Sedelmeier. In einer teils emotionalen Diskussion wurde deutlich, dass Stadt und Land im ÖPNV eine unterschiedliche Entwicklung nehmen. Während im städtischen Raum die Fahrgastzahlen wachsen, schrumpfen sie im ländlichen Raum, was insbesondere für die Schülerverkehre gilt. Gleichwohl soll nach dem Willen von Minister Hermann auch in der Fläche ein umfängliches Verkehrsangebot geschaffen werden, um den ÖPNV für den Fahrgast attraktiv zu machen. Eine Kommunalisierung der Mittel löst dieses Problem aus Sicht des WBO und seiner Mitglieder nicht. Im Gegenteil: Die Befürchtungen der Unternehmen sind groß, dass das Geld dann in anderen Bereichen des ÖPNV landet, statt wie bisher, wo die 45a-Mittel direkt beim Unternehmen und somit auch beim Fahrgast ankommen.

Die Omnibusunternehmer sprachen in der Diskussion auch ihre Marktkenntnis und jahrzehntelange Erfahrung an, die für passgenaue Verkehrsangebote stünden. „Diese Kompetenz wird nun bei Vergaben ignoriert“, wurde Minister Hermann direkt angesprochen. Die Frage, die in Böblingen gestellt wurde: Wo sieht die Landesregierung diese unternehmerische Kompetenz in der Zukunft, wenn allein der Aufgabenträger das Verkehrsangebot bestimmt? Die Unternehmen hätten keine Angst vor Wettbewerb, solange es dabei gerecht zuginge. Die Ausschreibungspraxis einzelner Landkreise zeige aber ein anderes Bild: „Der Billigste gewinnt“. Ob Tariflöhne bezahlt werden, ist dabei scheinbar nebensächlich. Diese Entwicklung könne nicht im Sinne der Landesregierung sein, betonte ein Unternehmer.